OV Aktuell im Januar/Februar
Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde,
im Namen des gesamten Vorstands wünsche ich euch ein gutes Jahr 2018
– Gesundheit, Glück und viel Erfolg!
Wir hatten ein aufregendes Jahr 2017:
International mussten wir uns an den Stil eines neuen Politikertyps gewöhnen:
Donald Trump trat im Januar auf die Bühne und im ersten Jahr hat er bereits über 2500 Tweets (Twitter-Nachrichten) in die Welt gesetzt. Beinahe täglich gab es neue Nachrichten in den Medien zu seinen aktuellen Ideen und Vorhaben. Mittlerweile wird auch schon eine mögliche Amtsenthebung diskutiert, Grund hierfür – und auch die rechtliche Basis – soll dabei seine psychische Unfähigkeit sein.
Aber auch in Europa war es nicht langweilig: Macron konnte in Frankreich die Präsidentschaft gegen Le Pen gewinnen und hat auch mit seiner neu gegründeten Partei die Mehrheit im Parlament gewonnen. Auch hier zeigt sich ein neuer Politikertyp und auch eine neue politische Sichtweise: Europa wird nicht mehr versteckt oder gar beschimpft, sondern Europa stand im Wahlkampf im Vordergrund und mit neuen Ideen fordert er die Dt. Bundesregierung heraus.
Unsere Bundestagswahlen haben leider kein klares Ergebnis geliefert und sowohl SPD als auch CDU/CSU haben deutlich an Zustimmung verloren, die FDP ist zurück im Parlament und die AfD hat leider viele Wähler gewinnen können.
6 Wochen wurden mit der Sondierung für eine Jamaika-Koalition vertan, jetzt soll es die SPD wieder richten! Für die Sondierung ist nur eine Woche angesetzt.
An sich bin ich persönlich für eine GroKo – immerhin haben rund 10 Mio Wähler die SPD gewählt, und dies mit der Hoffnung die SPD in der Regierung zu sehen.
Die Signale vor der Sondierung waren aber nicht sehr hoffnungsvoll: Gerade die CSU positioniert sich zunehzmend weiter in der rechten Ecke. Alexander Dobrindt spricht von der Notwendigkeit einer „konservativen Revolution“ und stellt „Elite“ gegen „Bürger“. Eindeutig eine Begriffswelt der rechten Populisten. Wie soll hier eine erfolgreiche, vertrauensvolle Zusammenarbeit gelingen?
Im Herbst 2018 wählen die bay. Bürger den neuen Landtag. Mit dem neuen Personaltableau bei der CSU – aber auch bei der bay. SPD – werden wir eine spannende Wahl erleben. Der OV Wolfratshausen wird diese Wahl mit aller Kraft angehen. Ich bitte um eure tatkräftige Unterstützung!
Viele Grüße
Peter Fasching