OV Aktuell im Mai
Zwei wichtige Veranstaltungen standen in den letzten Wochen im Mittelpunkt:
Die OV Versammlung zur Halbzeitbilanz unserer Stadtratsfraktion und
der Mai-Empfang von Klaus Barthel.
Unsere Stadtratsfraktion hat sehr gut herausgearbeitet, welche wichtigen Themen durch die SPD vorangetrieben und auch geprägt wurden: Kauf der Landwirtschaftsschule, sozialer Wohnungsbau auf der Coop-Wiese, das überarbeitete Konzept für den Stadtbus, die Fortführung des Nahversorgers EDEKA in Waldram, das Konzept für eine Seniorenvertretung und sicherlich die Einigung im Stadtrat auf eine „Parkraumgestaltung“ und nicht auf ein singuläres Mammutparkhaus am Hatzplatz. Leider zieht sich letzteres Thema schon seit 2014 hin.
Nicht jedes Ziel ist erreicht, aber insgesamt kann sich die Gesamtbilanz des Stadtrates durchaus sehen lassen. Gegenüber der letzten Periode hat sich die Zusammenarbeit zwischen Parteien und Gruppierungen deutlich verbessert und damit die Ergebnisse.
Der Mai-Empfang von Klaus Barthel hatte schon den Bundestagswahlkampf im Visier. Die hervorragende Hauptrednerin Andrea Kocsis (stellv. Bundesvorsitzende ver.di) arbeitete Versäumnisse der Politik der letzten Jahre in Bezug auf Arbeitnehmerrechte, Sozialordnung, Investitionen in Bildung und Infrastruktur heraus. Die Phase der neoliberalen Politik hat hier eindeutig den Menschen zugunsten des Kapitals zurück gedrängt.
Ein klares Votum für die SPD gibt uns bei der nächsten Wahl die Chance dies zu korrigieren. Wir schaffen dies aber nur durch gemeinsames Engagement und dies beginnt mit der Diskussion in der Familie, mit Freunden und Bekannten!
Lasst uns in diesem Sinne in die heiße Phase des Wahlkampfs starten.