OV Wolfratshausen: OV-Gespräch Juli/August
Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde,
ich hoffe sehr, dass es euch und euren Familien gut geht und ihr gut durch diese schwierigen Zeiten gekommen seid!
Langsam beginnt sich auch das politische Leben wieder zu regen: seit letzter Woche dürfen wir als Ortsverein wieder Versammlungen durchführen. Die BayernSPD hat zunächst – entsprechend der in Bayern geltenden Bestimmungen – ein „Grünes Licht“ für die OVs bis 50 Mitglieder gegeben und letzte Woche kam die Freigabe für die OVs bis 100 Mitglieder. Damit dürfen die OVs Bad Tölz, Geretsried und Wolfratshausen wieder Versammlungen durchführen – natürlich unter strengen Hygiene-Auflagen.
Hoffentlich kommt kein weiterer Anstieg der mit Corona Neuinfizierten und macht damit alle Planungen für den Herbst obsolet. Wir haben deshalb bereits einen Termin für unsere OV-Jahreshauptversammlung eingeplant: 17.09.2020 (Flößerei, Roter Salon, 19:30 Uhr). Bitte merkt euch diesen Termin vor, die Einladung mit Tagesordnung erhaltet ihr rechtzeitig.
Was ist seitens der Partei in den letzten Monaten passiert? Einen sehr wichtigen Erfolg hat die SPD auf Bundesebene erzielt: endlich kommt die so wichtige Grundrente! Natürlich muss dabei weiter an der Ausgestaltung gearbeitet werden, jedoch wird sie schon in der jetzigen Form vielen Menschen in Deutschland helfen.
Als OV-Vorstand haben wir 2 Sitzungen als Videokonferenz (Webex) abgehalten und dies hat sehr gut funktioniert. Auch die BayernSPD hat in 3 Videokonferenzen die OV – und Kreisvorsitzenden über aktuelle Themen – insbesondere Corona – informiert. Bei der ersten Sitzungen standen jedoch die Ergebnisse der Kommunalwahlen im Fokus.
Aus meiner Sicht wurden dabei zu sehr technische Elemente (z.B.: waren Hausbesuche erfolgreich?) besprochen und nicht so sehr die wirklichen Gründe für das schlechte Abschneiden: sowohl in Bayern als auch im Bund kommt die SPD nicht aus dem jetzt schon länger anhaltenden Umfrage-Tief heraus.
Die SGK Bayern (Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik) hat die Wahl in 123 Städte/Gemeinden analysiert: die SPD hat in 102 Städten/Gemeinden Mandate verloren und nur in 6 Städten/Gemeinden konnten Mandate hinzugewonnen werden. Dies ist leider ein sehr eindeutiges Bild.
Mit großen Schritten kommt jetzt auch die Bundestagswahl auf uns zu. Als Ortsverein müssen wir unsere 5 Delegierten für die Aufstellungskonferenz des Bundestagswahlkreises bestimmen, diese Wahl werden wir ebenfalls zur JHV am 17.09. durchführen. Im Bundestag wird derzeit noch um eine Reform des Wahlrechts gerungen, damit kann es auch noch zu einer Änderung der Wahlkreise kommen. Derzeit bilden die Landkreise Bad Tölz-Wolfratshausen und Miesbach einen Wahlkreis. Als Wahlkreis suchen wird jetzt nach einem/einer geeigneten Kandidaten/Kandidatin. Eure Vorschläge sind willkommen!
Nach Aussagen von U. Grötsch stemmt sich die CSU massiv gegen eine Änderung des bisherigen Wahlrechts. Alle anderen Parteien würden einer Änderung zustimmen. Jetzt „droht“ uns ein Bundestag mit +/- 800 Abgeordneten.
Leider haben wir im OV Vorstand eine Änderung: Gabi Skiba hat sich entschlossen, ihre politischen Aktivitäten etwas zurückzunehmen und hat ihren Rücktritt als Beisitzerin erklärt. Zum Glück unterstützt sie uns weiterhin gerne mit Rat und Tat! Der Vorstand hat beschlossen, dass wir keine Nachwahl durchführen, da wir bereits im Juni/Juli 2021 die komplette Neuwahl des OV Vorstands abhalten werden. Nachdem wir nur noch mit 4 Mitgliedern im neuen WOR Stadtrat vertreten sind, müssen wir als OV unsere Stadträte aktiver als bisher in ihrer schwierigen Arbeit unterstützen.
Der Vorstand schlägt deshalb vor, dass kommunalpolitisch interessierte OV Mitglieder wichtige Themen aus unserem Wahlprogramm ausarbeiten und dies unseren Stadträten als „fertigen Antrag“ zur Verfügung stellen und wir damit die Schlagkraft unserer Fraktion erhöhen. Auch dies werden wir zur JHV besprechen. Bitte überlegt, ob und zu welchen Themen ihr euch kommunalpolitisch einbringen wollt.
Viele Grüße und erholsame Sommertage!
Peter Fasching
SPD Wolfratshausen
Vorsitzender